Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Personaldokument (öffentlich)
• 5.2. Fußballplatz in Ströbitz (öffentlich)
• 5.3. Stadtkasse (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Angebote der Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen (öffentlich)
• 6.2. Versammlungsanmeldungen im Jahr 2020 und 2021 (öffentlich)
• 6.3. Ausgleich Straßenausbaubeiträge (öffentlich)
• 6.4. Wohnen in Neu Schmellwitz (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Petitionen (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2021 (öffentlich)
• 8.2. 1. Änderungsverordnung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/ Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022 (öffentlich)
• 8.3. Bauleitplanverfahren „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) (öffentlich)
• 8.4. Bebauungsplan „Einkaufszentrum Lausitz-Park“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes (öffentlich)
• 8.5. Implementierung eines Kommunalen Energiemanagements (KEM) (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Prüfung der Einrichtung eines Tempo30- Bereichs am Sportzentrum der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.2. Prüfauftrag zu einer umfangreiche Sicherung des Schulwegs vor der Astrid-Lindgren-Grundschule Cottbus. (öffentlich)
• 9.3. Sperrung der Straße am „Altmarkt“ für den Durchgangsverkehr im Jahr 2022 (öffentlich)
• 9.4. Halte- und Parkverbot an der Sonnenuhr (öffentlich)
• 9.5. Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Berliner Straße/Karl-Marx-Straße (öffentlich)
• 9.6. Beleuchtung der „SpreeMeile“ (öffentlich)
• 9.7. Kita-Rechtsreform fortsetzen (öffentlich)
• 9.8. Prüfung der Einführung des Wahlpflichtfachs „Feuerwehrunterricht“ für die Jahrgangsstufen 9 und 10 an Cottbuser Schulen. (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)