Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Durchführung der aktuellen Stunde der Fraktion SPD zum Thema „Projekt Starke Schiene“ (öffentlich)
• 6. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 6.1. Besucherrecht im CTK (öffentlich)
• 7. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.1. Haushaltslage (öffentlich)
• 7.2. Migrationsbewegungen (öffentlich)
• 7.3. Tätigkeitsbericht der Beauftragten für sorbische/wendische Angelegenheiten (öffentlich)
• 7.4. Zweisprachige Straßenschilder (öffentlich)
• 8. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 8.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
• 8.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 8.3. Petitionen (öffentlich)
• 9. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 9.1. Berufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.2. 24. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
• 9.3. 25. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
• 9.4. 4. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode (öffentlich)
• 9.5. Abberufung / Berufung des Wahlleiters für die Kommunalwahlen in der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.6. Änderungsantrag zur Vorlage IV-003/22 vom 03.02.2022 (öffentlich)
• 9.7. Konzept zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung in der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.8. Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade – Entscheidung zum weiteren Vorgehen (öffentlich)
• 9.9. Innenstadt, Bewerbung Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (öffentlich)
• 9.10. Änderung des Bebauungsplanes Gallinchen „Waldparksiedlung“ und Änderung des (öffentlich)
• 9.11. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 8. Ergänzung (öffentlich)
• 10. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 10.1. Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt (öffentlich)
• 10.2. Konzept für zentrale Horte (öffentlich)
• 10.3. Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern von Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 10.4. Prüfauftrag: Barrierefreie Verwaltung (öffentlich)
• 10.5. Friedliche Lösung des Konflikts in der Ukraine (öffentlich)
• 11. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)