Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. VBB 4-Fahrten-Karte Cottbus (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Petitionen (öffentlich)
• 7.4. Evaluierungsbericht zum Entwicklungskonzept für die zwölf ländlich geprägten Ortsteile in Cottbus (OEK) (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. 21. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
• 8.2. 22. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
• 8.3. 3. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode (öffentlich)
• 8.4. 23. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
• 8.5. Inbetriebnahme einer überregionalen Impfstelle in kommunaler Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.6. Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Tierpark Cottbus (öffentlich)
• 8.7. Besetzung Jugendhilfeausschuss (öffentlich)
• 8.8. „Masterplan Cottbuser Ostsee“ – 3. Fortschreibung (öffentlich)
• 8.9. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/125 „Stadtfeld“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes (öffentlich)
• 8.10. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/28/124 „Feuer- und Rettungswache II“ (öffentlich)
• 8.11. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2020 (öffentlich)
• 8.12. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2020 (öffentlich)
• 8.13. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2020 (öffentlich)
• 8.14. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022 (öffentlich)
• 8.15. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2022 / Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2022 (öffentlich)
• 8.16. Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 8.17. Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH (öffentlich)
• 8.18. Änderung des Unternehmenszwecks sowie Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Thiem-Service GmbH (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Errichtung Radweg zum Cottbuser Ostsee (öffentlich)
• 9.2. Denkmalschutzgerechte Aufwertung des Japanischen Pavillons (Teehäuschen) (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)