Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Cottbuser Finanzdezernent (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Oberbürgermeisters (öffentlich)
• 7.2. Entscheidung über die Petition zum Thema: „Wohnraumentwicklung in Cottbus – Wird er Ortsteil Saspow ausgemustert???“ (öffentlich)
• 7.3. Aktuelle Stunde (öffentlich)
• 7.3.1. Durchführung der Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE. „Zielgruppenorientierte Wohnraumversorgung in Cottbus/Chósebuz“ zur Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2021 (öffentlich)
• 7.3.2. Ankündigung der Aktuellen Stunde der Fraktion AfD „Eine intakte Infrastruktur-das Herzstück erfolgreicher Ansiedlungspolitik“ zur Stadtverordnetenversammlung am 23.06.2021 (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.2. 16. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
• 8.3. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta) – Stadt Angermünde (öffentlich)
• 8.4. Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd I (öffentlich)
• 8.5. Besetzung des Jugendhilfeausschusses (öffentlich)
• 8.6. Neufassung der Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern (öffentlich)
• 8.7. Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels (öffentlich)
• 9.2. Frauen im Alltag sichtbarer machen (öffentlich)
• 9.3. „Sorbischunterricht in Cottbus/Chósebuz sicherstellen“ (öffentlich)
• 9.4. Erarbeitung einer Satzung als örtliche Bauvorschrift (öffentlich)
• 9.5. Prüfung und Vorbereitung einer interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Landkreis Spree-Neiße (LK SPN) auf dem Gebiet des kommunalen Rettungsdienstes durch die Stadt Cottbus (öffentlich)
• 9.6. Erarbeitung einer Konzeption für den Technologie- und Industriepark (TIP) Cottbus (öffentlich)
• 9.7. Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln (öffentlich)
• 9.8. Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung (öffentlich)
• 9.9. Erarbeitung einer Konzeption für die Stadt Cottbus auf der Basis des Lausitzprogramms (Kompetenzfeldanalyse). (öffentlich)
• 9.10. Prüfung des Einsatzes der SimRa- App zur Erfassung von Verkehrsdaten für die Planung des Radverkehrs in Cottbus (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)