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• Protokoll (öffentlicher Teil) 49.9 kB 02.02.2005

Beschlussvorlage STVV

• II-036/04 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus
• II-041/04 Stellungnahme zur Mitteilung über die überörtliche Prüfung zum kommunalen Versicherungsschutz in der Stadt Cottbus des Landesrechnungshofes vom 30.08.04
• II-042/04 Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus
• II-048/04 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
• II-050/04 Kanalanschlussbeitragssatzung zur Abwassersatzung von Cottbus Groß Gaglow
• II-051/04 Kanalanschlussbeitragssatzung zur Abwassersatzung von Cottbus Gallinchen
• II-054/04 Satzung über die Erhebung von Gebühren im Rettungsdienst der Stadt Cottbus mit Gebührentarif ab 01.01.2005
• II-056/04 Umbesetzung Aufsichtsrat COSTAR GmbH
• III-030/04 Auflösung der 4. allgemeinen Förderschule
• III-031/04 Alternative Finanzierung des Schulstandortes der Sandower Realschule
• III-035/04 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung – Nichtaufnahme von 7. Klassen in der Realschulen Sielow
• III-037/04 Aufhebung einer Verwaltungsvorschrift der Stadt Cottbus (Beschluss: III-023-30/01) vom 26.09.2001, Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Cottbus und der Arbeitsgemeinschaft zur Umsetzung des SGB II zur Lösung der kommunalen Aufgaben
• III-038/04 Neufassung der Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen
• III-039/04 Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung Cottbus zum Behindertenfahrdienst
• III-040/04 Aufhebung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung Cottbus
• III-042/04 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung – Nichtaufnahme von 7. Klassen in der Realschulen Kahren
• IV-079/04 Friedhofssatzung der Stadt Cottbus
• IV-080/04 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus (Friedhofsgebührensatzung)
• OB-051/04 2. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung in der IV. Wahlperiode
• OB-052/04 3. Aktualisierung des Beschlusses OB-011-01(KIV)/03 vom 19. 11. 2003 Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die IV. Wahlperiode –
• OB-053/04 5. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der Fachausschüsse
• OB-055/04 Wahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Cottbus