Dokumente

• Protokoll_HA_171104 43.5 kB 02.02.2005

Beschlussvorlage STVV

• II-031/04 Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
• II-034/04 Beschluss über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Cottbus für das Jahr 2005
• II-035/04 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus
• II-036/04 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus
• II-037/04 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung vom 27.11.2002 (Straßenreinigungssatzung)
• II-038/04 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
• II-039/04 Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen für die Sozialgerichtsbarkeit (Sozialgericht Cottbus)
• II-040/04 Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen für die Sozialgerichtsbarkeit (Landessozialgericht für das Land Brandenburg)
• II-043/04 Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus West
• II-044/04 Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus Ost
• II-047/04 Gründung einer Tochtergesellschaft der CMT Cottbus GmbH zur Vermarktung der Veranstaltungshäuser Messe und Stadthalle Cottbus
• III-024/04 Auflösung der Lutki-Grundschule
• III-025/04 Auflösung der 1. Realschule
• III-026/04 Auflösung der Gesamtschule Groß Gaglow
• III-030/04 Auflösung der 4. allgemeinen Förderschule
• III-032/04 Sanierung und Nutzung der Turnhalle in der Lutherstraße
• III-034/04 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 81 i. V. m. § 35 Abs. 2 Nr. 17 GO Brandenburg in Höhe von 745,5 T€ zu Gunsten des Deckungskreises Heimpflege und 995,9 T€ für Zuschüsse Kita freie Träger
• III-035/04 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung – Nichtaufnahme von 7. Klassen in der Realschulen Sielow
• III-036/04 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 81 i.V. mit § 35 Abs. 2 Nr. 17 GO Bbg in Höhe von 202,8 T€ zu Gunsten des Deckungskreises laufende Sozialleistungen außerhalb von Einrichtungen
• IV-061/04 Erlass der Satzung der Stadt Cottbus über Kostenersatz für Grundstückszufahrten (Satzung über Kostenersatz)
• IV-068/04 FM-optimierte Bewirtschaftung des städtischen Grundbesitzes
• IV-073/04 Änderung des Bebauungsplanes Cottbus – Albert-Zimmermann-Kaserne, Nr. N/49/49 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB – Satzungsbeschluss
• OB-032/04 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuern der Stadt Cottbus
• OB-035/04 Aufhebung der Satzung der Gemeinde Gallinchen über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Oberland Calau vom 13.07.2000
• OB-036/04 Aufhebung der Satzung der Gemeinde Groß-Gaglow über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Oberland Calau vom 22. 05. 2000
• OB-037/04 Aufhebung der Satzung der Gemeinde Kiekebusch über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz vom 17.04.2000
• OB-050/04 (HA) Sitzungsplan 2005