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Beginn: 10.05.2022 19:30 Uhr

Ende: 10.05.2022 02:00 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
  • 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
  • 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
  • 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
  • 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
  • 6.1. Information/Terminübersicht zur Anpassung der Taxiordnung (öffentlich)
  • 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
  • 7.1. 4. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016 (öffentlich)
  • 7.2. Erste Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für Beurkundungen (öffentlich)
  • 7.3. Vorkaufsrechtssatzung Stadtfeld im Kernbereich des Lausitz Science Parks Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet des Stadtfeldes (öffentlich)
  • 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 8.1. Prüfauftrag zu einer umfangreiche Sicherung des Schulwegs vor der Astrid-Lindgren-Grundschule Cottbus. (öffentlich)
  • 8.2. Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Berliner Straße/Karl-Marx-Straße (öffentlich)
  • 8.3. Beleuchtung der „SpreeMeile“ (öffentlich)
  • 8.4. Prüfung der Einführung des Wahlpflichtfachs „Feuerwehrunterricht“ für die Jahrgangsstufen 9 und 10 an Cottbuser Schulen. (öffentlich)
  • 9. Petitionen (öffentlich)
  • 10. Sonstiges (öffentlich)

Antrag

Dokumente

Beschlussvorlage STVV