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Beginn: 09.05.2023 19:30 Uhr

Ende: 09.05.2023 02:00 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
  • 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
  • 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
  • 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
  • 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
  • 6.1. Information zum Deutschen Präventionstag 2024 (öffentlich)
  • 6.2. Information zur Blitzerbilanz 2022 / 24-Stunden-Blitz-Marathon (öffentlich)
  • 6.3. Bericht zur Umsetzung des Antrages AT-09/19 „Grundsätze für die Vergabe städtischer Aufträge an Sicherheitsdienstleister“ (öffentlich)
  • 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
  • 7.1. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung) (öffentlich)
  • 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 8.1. Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau (öffentlich)
  • 8.2. Auflage für die Erteilung einer Baugenehmigung bei Neubau von Balkonen (öffentlich)
  • 8.3. Bestückung der Balkone mit einer wetterfesten und geeigneten Steckdose für Balkonkraftwerke bei Altbestand im privaten Sektor (öffentlich)
  • 9. Petitionen (öffentlich)
  • 9.1. Petition zum Thema „Vorgang Gaglower Straße in Gallinchen“ (öffentlich)
  • 10. Sonstiges (öffentlich)

Beschlussvorlage STVV

Dokumente

Antrag