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Beginn: 16.11.2021 18:00 Uhr

Ende: 16.11.2021 01:00 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
  • 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
  • 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
  • 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
  • 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
  • 6.1. Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand (öffentlich)
  • 6.2. III. Quartalsanalyse 2021/2022 (öffentlich)
  • 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
  • 7.1. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) (öffentlich)
  • 7.2. Schaffung von drei zusätzlichen Stellen Schulsozialarbeit über das Programm „Aufholen nach Corona“ (öffentlich)
  • 7.3. 4. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung) (öffentlich)
  • 7.4. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
  • 7.5. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2022 (öffentlich)
  • 7.6. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020 (öffentlich)
  • 7.7. 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge (öffentlich)
  • 7.8. Feststellung JA 2020 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ (EB SSB) / Entlastung Werkleitung des EB SSB für das Jahr 2020 (öffentlich)
  • 7.9. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022 (öffentlich)
  • 7.10. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022 (öffentlich)
  • 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 8.1. Schulsozialarbeit an allen Grundschulen (öffentlich)
  • 9. Sonstiges (öffentlich)

Dokumente

Beschlussvorlage STVV

Antrag