Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 6.1. Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand (öffentlich)
• 6.2. Information zum 9. Gesetz des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes (BbgFAG) (öffentlich)
• 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 7.1. Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 7.2. Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 7.3. Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027 (öffentlich)
• 7.4. Überarbeitung der Anlage 1 der Kita-Finanzierungsrichtlinie für das Jahr 2023 (öffentlich)
• 7.5. Umgang mit dem Ende der Schutzfrist des Schuldrechtsanpassungsgesetzes zum 03.10.22 für Pacht- und Eigentumsgaragen (öffentlich)
• 7.6. Umsetzung des § 2b UstG für Miet- und Pachtgaragen (öffentlich)
• 7.7. Bundesprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur (öffentlich)
• 7.8. 1.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020 (öffentlich)
• 7.9. 1.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2.Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ (öffentlich)
• 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9. Sonstiges (öffentlich)
• 9.1. Umsetzung der Regelungen auf Grundlage der europäischen Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie (öffentlich)