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Beginn: 17.10.2023 19:00 Uhr

Ende: 17.10.2023 02:00 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
  • 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
  • 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
  • 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
  • 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
  • 6.1. Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand (öffentlich)
  • 6.2. Bericht zur Halbjahresanalyse 2023 (öffentlich)
  • 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
  • 7.1. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022 (öffentlich)
  • 7.2. 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) (öffentlich)
  • 7.3. 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) (öffentlich)
  • 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 8.1. Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz- und Ausgleichspflanzungen (öffentlich)
  • 8.2. Digitalisierung der Verwaltung-Einsparpotentiale heben und nutzen (öffentlich)
  • 8.3. Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung (öffentlich)
  • 8.4. Ordentlichen Schulbetrieb an Schmellwitzer Oberschule gewährleisten (öffentlich)
  • 8.5. Rücknahme der Gebührenerhöhungen für Terrassennutzung (öffentlich)
  • 8.6. Durchführung des Schulprojekt „Klasse2000“ in der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
  • 9. Sonstiges (öffentlich)

Dokumente

Antrag

Beschlussvorlage STVV