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Beginn: 21.05.2024 19:00 Uhr

Ende: 21.05.2024 02:00 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
  • 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
  • 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
  • 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
  • 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
  • 6.1. Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung des Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand (öffentlich)
  • 6.2. Vorstellung der Richtlinie zur Gewährung von Projektförderungen der freien Kunst- und Kulturszene in der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
  • 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
  • 7.1. Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2024 (Austauschvorlage) (öffentlich)
  • 7.2. Grundsatzbeschluss für die Möglichkeit der Einführung eines Cash Pooling im Konzern Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
  • 7.3. Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem 01.01.2025 (öffentlich)
  • 7.4. Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinie (öffentlich)
  • 7.5. Elternbeitragssatzung Kindertagespflege (öffentlich)
  • 7.6. 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen) (öffentlich)
  • 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 8.1. Prüfung eines Aufenthaltsortes mit akzeptiertem Alkoholkonsum (öffentlich)
  • 8.2. Prüfung Ersatzkleingärten (öffentlich)
  • 9. Sonstiges (öffentlich)

Beschlussvorlage STVV

Dokumente

Antrag