Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 6.1. Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand (öffentlich)
• 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 7.1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023 (öffentlich)
• 7.2. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2023 – 2026 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023 (öffentlich)
• 7.3. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 7.4. 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) (öffentlich)
• 7.5. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020 (öffentlich)
• 7.6. 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge (öffentlich)
• 7.7. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2023 (öffentlich)
• 7.8. Jugendförderplan 2023 (öffentlich)
• 7.9. Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen) (öffentlich)
• 7.10. Erste Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege (öffentlich)
• 7.11. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) (öffentlich)
• 7.12. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf in Höhe von 1.791,5 T€ für den Betriebskostenzuschuss der Cottbusverkehr GmbH (öffentlich)
• 7.13. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2021 (öffentlich)
• 7.14. Beschluss über den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 7.15. 1. Der geprüfte Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ zum 31.12.2021 wird festgestellt und der Jahresfehlbetrag in Höhe von 1.076.452,83 EUR auf neue Rechnung vorgetragen. 2. Dem Werkleiter Ralf Zwoch wird für das (öffentlich)
• 7.16. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2023 (öffentlich)
• 7.17. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2023, Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2023 (öffentlich)
• 7.18. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2023 (öffentlich)
• 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9. Sonstiges (öffentlich)