Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Müll im Stadtteil Schmellwitz (öffentlich)
• 5.2. Sparmaßnahmen (öffentlich)
• 5.3. Grundsteuer B (öffentlich)
• 5.4. Tierpark Cottbus Masterplan (öffentlich)
• 5.5. Schulsozialarbeiter (öffentlich)
• 5.6. Radverkehrskonzept (öffentlich)
• 5.7. Heilpädagogen und Unterrichts-Gruppenhelfer (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Neuvergabe des sonstigen pädagogischen Personals an Schulen (multiprofessionelle Teams) (öffentlich)
• 6.2. Nachhaltiger Schutz und Sicherheit der Bürger der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 6.3. Gewaltvorfälle an Cottbuser Schulen – Maßnahmen der Stadtverwaltung (öffentlich)
• 6.4. Wohnsituation in Cottbus (öffentlich)
• 6.5. Anfrage zu zusätzlichem Personal der Stadt Cottbus in Krisenzeiten (öffentlich)
• 6.6. Anfrage zum Operationsplan Deutschland (öffentlich)
• 6.7. Veranstaltung zum Ende des Ramadans durch die Islamische Gemeinde Cottbus (öffentlich)
• 6.8. Behandlung ukrainischer Soldaten im Carl Thiem Klinikum (MUL-CT) (öffentlich)
• 6.9. Müll-Problem in unserer Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 6.10. Anfrage zur Kostenentwicklung bei präventiven Angeboten zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen (öffentlich)
• 6.11. Umgang mit Gewalt an Schulen (öffentlich)
• 6.12. Veröffentlichung zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) für das Jahr 2024 (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
• 7.4. Ankündigung Bericht: LWG – Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG (öffentlich)
• 7.5. Ankündigung der Durchführung der aktuellen Stunde zur StVV am 30.04.2025 mit dem Thema: Versorgungssicherheit für Fernwärme und Energie in Cottbus (öffentlich)
• 7.6. Petitionen (öffentlich)
• 7.7. „Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022 – 2027“ Teil 2 (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.2. 3. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024) (öffentlich)
• 8.3. Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses (öffentlich)
• 8.4. Bebauungsplan Nr. N/34/131 „Wohngebiet Feldstraße“, Schmellwitz – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentlich)
• 8.5. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow“ (öffentlich)
• 8.6. Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.7. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.8. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas (öffentlich)
• 9.2. Prüfung Verkehrssicherheit Dahlitzer Straße/Pappelallee (öffentlich)
• 9.3. Rechte der Beschäftigten in städtischen Unternehmen schützen (öffentlich)
• 9.4. Politische Neutralität bei der Beflaggung an öffentlichen Gebäuden der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 9.5. Cottbus – eine Stadt des Friedens Verbot von Werbung für Kriegsdienst und Rüstungsprodukte auf allen Präsentationsflächen der Stadt und seiner Stadtteile, in allen kommunalen Kindertagesstätten, Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen (öffentlich)
• 9.6. Keine Erhöhung des Realsteuerhebesatzes für das Gebiet der Stadt Cottbus Grundsteuer B (für Grundstücke) im Jahr 2026 Verhinderung von weiteren Mehrkosten für die Bürger der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 9.7. Zivilschutz stärken – Kriegstüchtigkeit ablehnen (öffentlich)
• 9.8. Evaluation der Vergnügungssteuer der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.9. Aufhebung des lokalen Teilhabeplans (StVV OB-005/17) und Erarbeitung eines neuen Aktionsplans zur Inklusion (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)