Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Veranstaltungen Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße (öffentlich)
• 5.2. Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus II (öffentlich)
• 5.3. Nachfrage im Rahmen der Bürgerbeteiligungssatzung, als Einwohner von Cottbus, zu meiner Anfrage vom Dezember ,Änderung der Verpflichtungserklärung der Stadtverordneten (öffentlich)
• 5.4. Zahlungsaufforderung über RBB/GEZ (öffentlich)
• 5.5. Nachfrage im Rahmen der Bürgerbeteiligungssatzung, als Einwohner von Cottbus, zum § 37 Parteiengesetz (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Kitabedarfsplanung II (öffentlich)
• 6.2. Analyse Verwaltungsstruktur (öffentlich)
• 6.3. Aktueller Stand des Glasfaserausbaus an Verwaltungsstandorten der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 6.4. Haus- und fachärztliche Versorgungssituation von Cottbus und des Umlandes (öffentlich)
• 6.5. Preisgestaltung von Anträgen auf Erlaubnis zur befristeten Sondernutzung öffentlicher Straßen (öffentlich)
• 6.6. Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus (öffentlich)
• 6.7. Unterstützung des „Zug der fröhlichen Leute“ 2024 und 2025 durch die Stadt Cottbus (öffentlich)
• 6.8. Digitale Stadt: Einführung der E-Akte in der Cottbuser Stadtverwaltung (öffentlich)
• 6.9. Leistungsorientierte Bezahlung in der Cottbuser Stadtverwaltung (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.2.1. Ankündigung der Tätigkeitsberichte der Gleichstellungsbeauftragten und der Kinder- und Jugenbeauftragten (öffentlich)
• 7.3. Petitionen (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Aufhebung der Schiedsbezirke Mitte und West sowie Neubildung Schiedsbezirk Mitte-West (öffentlich)
• 8.2. Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte-West (öffentlich)
• 8.3. 2. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024) (öffentlich)
• 8.4. Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs „Tierpark Cottbus“, Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung (öffentlich)
• 8.5. Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs „Tierpark Cottbus“ und Betrauung (öffentlich)
• 8.6. Entgeltordnung Eigenbetrieb „Tierpark Cottbus“ (öffentlich)
• 8.7. Feststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung (öffentlich)
• 8.8. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2025 (öffentlich)
• 8.9. Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2022 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 (öffentlich)
• 8.10. Beschluss über den Jahresabschluss 2022 (öffentlich)
• 8.11. Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch (01.01.2022-29.11.2022) und des Oberbürgermeisters Tobias Schick (30.11.2022-31.12.2022) für das Haushaltsjahr 2022 (öffentlich)
• 8.12. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Cottbus/Chósebuz (Hebesatzsatzung) (öffentlich)
• 8.13. Bebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet „Am Sportplatz“ – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentlich)
• 8.14. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Waldparksiedlung“ sowie 3. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Gallinchen Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentlich)
• 8.15. Einführung der Bewohnerparkausweisgebührenordnung (öffentlich)
• 8.16. Änderung der Parkgebührenordnung (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Änderungsantrag: Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Für den Frieden und gegen eine Eskalation des Krieges in der Ukraine (öffentlich)
• 9.2. Einbeziehung des Hammergrabens in das Projekt Stadt am Fluss (öffentlich)
• 9.3. Teilhabe und Integration fördern – Arbeitsgelegenheiten für Bürgergeldempfänger schaffen (öffentlich)
• 9.4. Prüfung der Umsetzung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackung für Essen und Getränke für eine saubere Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.5. Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas (öffentlich)
• 9.6. Verzicht auf Strafanzeigen bei Fahren ohne Fahrschein (öffentlich)
• 9.7. Teilnahme an Aktion „Mähfreier Mai“ (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)