Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Illegale Plakatierung (öffentlich)
• 5.2. Zuschüsse für Stoffwindeln (öffentlich)
• 5.3. Stadt Cottbus (öffentlich)
• 5.4. Trinkwasseranlage vor der Stadthalle (öffentlich)
• 5.5. Mitarbeiterzahl (öffentlich)
• 5.6. Flughafengelände (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Soziale Wohnungspolitik I (öffentlich)
• 6.2. Prüfung einer Grundsteuer C (öffentlich)
• 6.3. Anfrage zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern(umA) in Brandenburg (öffentlich)
• 6.4. Aktueller Stand zur „Erarbeitung einer gemeinsamen Vision für den Zukunftsstandort Stadtpromenade“ durch den kommunalen Entwicklungsbeirat. (öffentlich)
• 6.5. Anfrage zur Entwicklung des Verkehrslandeplatzes Cottbus-Neuhausen (öffentlich)
• 6.6. Anfrage zur Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Cottbus (öffentlich)
• 6.7. Anfrage zur Abrechnungspraxis und Satzung des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 6.8. Anfrage zur Erhebung aktueller Zahlen zu ausländischen Bevölkerungsgruppen in Cottbus (öffentlich)
• 6.9. Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus der Zivilgesellschaft Cottbus (öffentlich)
• 6.10. Fernwärme-Anschluss-Stopp (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
• 7.4. Petitionen (öffentlich)
• 7.4.1. Petition zum Thema: Lösung für Wohnraumnot für BTU-Studenten (öffentlich)
• 7.5. Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027, Teil 2 (öffentlich)
• 7.6. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Freianlagen 3. Bauabschnitt – Theodor-Fontane-Schule (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. 1. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom (öffentlich)
• 8.2. Feststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung (öffentlich)
• 8.3. Feststellung Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung (öffentlich)
• 8.4. Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz in die Lausitzrunde (öffentlich)
• 8.5. Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Cottbus/ Chósebuz (Hundesteuersatzung) (öffentlich)
• 8.6. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) (öffentlich)
• 8.7. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 (öffentlich)
• 8.8. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Nieders (öffentlich)
• 8.9. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023 (öffentlich)
• 8.10. Anpassung der Schulentwicklungsplanung 2022 bis 2027 (öffentlich)
• 8.11. Erhöhung Zügigkeiten weiterführender allgemeinbildender Schulen (öffentlich)
• 8.12. Änderung der Entgeltsatzung der Volkshochschule Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.13. Beschluss über die Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.14. temporäre Zügigkeitserhöhung weiterführender allgemeinbildender Schulen für die Schuljahre 25/26 – 27/28 (öffentlich)
• 8.15. Jugendförderplan 2025 (öffentlich)
• 8.16. Gebietsbeauftragung für das Förderprogramm „Lebendige Zentren“ Innenstadt Cottbus (öffentlich)
• 8.17. Gebietsbeauftragung im Bund/Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ (SZH) in der Fördergebietskulisse Cottbus Neu-Schmellwitz (öffentlich)
• 8.18. Gebietskulisse und Gebietsbeauftragung für die Städtebauförderkulisse „Struktureller Wandel Cottbuser Ostsee“ in der Gesamtmaßnahme Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE) (öffentlich)
• 8.19. Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) für die Stadt Cottbus/Chósebuz (2024) (öffentlich)
• 8.20. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf zur sofortigen Ersatzbeschaffung von Windows 11-fähigen IT Endgeräten i. H. v. 540.000,00 Euro (öffentlich)
• 8.21. Mietspiegel 2024 der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Einbeziehung der Schule des Zweiten Bildungsweges Cottbus in die „Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz für weiterführende allgemeinbildende Schulen 2022-2027“ (öffentlich)
• 9.2. Einrichtung von beweglichen Wahlvorständen gemäß § 8 der Bundeswahlordnung (öffentlich)
• 9.3. Abstellmöglichkeiten für E-Roller (öffentlich)
• 9.4. Ehrenamtliches Engagement anerkennen und würdigen (öffentlich)
• 9.5. Prüfantrag zur kostenlosen Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV sowie zur Kooperation mit lokalen Fitnessclubs für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus (öffentlich)
• 9.6. Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Für den Frieden und gegen eine Eskalation des Krieges in der Ukraine (öffentlich)
• 9.7. Prüfung Fernwärmeanschluss für Dissenchener Grundschule, Kindergarten und weiterer städtischer Einrichtungen (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)