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Beginn: 20.11.2024 15:00 Uhr

Ende: 20.11.2024 01:00 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
  • 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
  • 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
  • 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
  • 5. Ehrungen „Unser Dorf hat Zukunft“ (öffentlich)
  • 6. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
  • 7. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 8. Berichte und Informationen (öffentlich)
  • 8.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht (öffentlich)
  • 8.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 8.3. Petitionen (öffentlich)
  • 8.3.1. Petition zum Thema: „Parksituation in der Hallenser Straße“ (öffentlich)
  • 8.4. Aktuelle Stunde zum Thema „Erwartungen der klein- und mittelständischen Unternehmen an die Stadtpolitk“ (öffentlich)
  • 8.5. Bevölkerungsvorausschätzung Cottbus für den Zeitraum 2024 – 2040 (öffentlich)
  • 9. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
  • 9.1. Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für die VIII. Wahlperiode (öffentlich)
  • 9.2. 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) (öffentlich)
  • 9.3. 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) (öffentlich)
  • 9.4. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022 (öffentlich)
  • 9.5. Änderung Besetzung Zweckverbandsversammlung Sparkasse Spree-Neiße (öffentlich)
  • 9.6. 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge (öffentlich)
  • 9.7. Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2021 üpl/apl (öffentlich)
  • 9.8. Beschluss über den Jahresabschluss 2021 (öffentlich)
  • 9.9. Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2021 (öffentlich)
  • 9.10. Besetzung Aufsichtsrat der Cottbusverkehr GmbH (öffentlich)
  • 9.11. Namensgebung für die private Erschließungsstraße im Bebauungsplan „Urbanes Gebiet Hardenbergstraße“, Spremberger Vorstadt im Ortsteil Madlow (öffentlich)
  • 9.12. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) (öffentlich)
  • 9.13. Zuständigkeit und Finanzierung einer Vergabe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Forsttechnik (Multifunktionstool) des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus (GPC) (öffentlich)
  • 9.14. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2025 (öffentlich)
  • 10. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 10.1. Nachtfahrverbot für Mähroboter (öffentlich)
  • 10.2. Sensibilisierungskampagne zur Vermeidung der nächtlichen Nutzung von Mährobotern zum Schutz nachtaktiver Tiere (öffentlich)
  • 10.3. Antrag auf Unterzeichnung der Zielvereinbarung zwischen der kreisfreien Stadt Cottbus und der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) zur „Verbesserung des Rückführungsvollzugs“ (öffentlich)
  • 10.4. Beleuchtung in Parks (öffentlich)
  • 10.5. Einbeziehung der Schule des Zweiten Bildungsweges Cottbus in die „Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz für weiterführende allgemeinbildende Schulen 2022-2027“ (öffentlich)
  • 10.6. Einrichtung von beweglichen Wahlvorständen gemäß § 8 der Bundeswahlordnung (öffentlich)
  • 10.7. Prüfung Waffenverbotszone Weihnachtsmarkt (Dringlichkeitsantrag) (öffentlich)
  • 10.8. Abstellmöglichkeiten für E-Roller (öffentlich)
  • 10.9. WLan im Stadthaus praxistauglich einrichten (öffentlich)
  • 10.10. Ehrenamtliches Engagement anerkennen und würdigen (öffentlich)
  • 11. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)

Dokumente

Antrag

Beschlussvorlage STVV

Informationsvorlage