Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Kleingartenanlage am Mühlberg (öffentlich)
• 5.2. Bebauungsplan Stadtfeld und Abriss von Kleingärten: Kleingartenanlage „Am Mühlberg“ und „Roseneck“ (öffentlich)
• 5.3. Bäume in Sandow (öffentlich)
• 5.4. Sozialamt (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Schulessen (öffentlich)
• 6.2. Vorgehensweise für den Fall, dass dem Antrag vom 13.02.2024 (Die Linke) – Aufhebung der Abwasser-und Schmutzwassergebührensatzungen erfolgreich ist (öffentlich)
• 6.3. Erarbeitung des Mietspiegels (öffentlich)
• 6.4. Verjährung von Kanalanschlussbeiträgen (öffentlich)
• 6.5. Verfahrensstand Prüfauftrag „Begräbnisstätte für Verstorbene muslimischen Glaubens“ (öffentlich)
• 6.6. Vorbereitende Maßnahmen zur Einführung Bezahlkarte (öffentlich)
• 6.7. Wohnbaufläche Priorstraße (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
• 7.4. Petitionen (öffentlich)
• 7.5. Ankündigung der Berichte der Beiräte der Stadt Cottbus/Chósebuz zur StVV am 27.03.2024 (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. 1. Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz 2. Benennung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf (öffentlich)
• 8.2. 2. Fortschreibung der Kita-Finanzierungsrichtlinie mit Wirkung zum 01.01.2024 (öffentlich)
• 8.3. Heilung der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) (öffentlich)
• 8.4. Heilung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz (öffentlich)
• 8.5. Bebauungsplan Nr. S/70/127 „Urbanes Gebiet Hardenbergstraße“, Spremberger Vorstadt – Auslegungsbeschluss – (öffentlich)
• 8.6. Bebauungsplan Nr. N/34/115 „Märkische Siedlung, Schmellwitzer Straße“ – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentlich)
• 8.7. Satzung über die Verlängerung (öffentlich)
• 8.8. 6. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016 (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Aufhebung der Abwasser- und Schmutzwassergebührensatzung (öffentlich)
• 9.2. Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters (öffentlich)
• 9.3. Zentrales Vergabemanagement der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.4. Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung (öffentlich)
• 9.5. Prüfung der Aufstellung eines Standup-Paddeling-Board (SUB)- und Kajak-Automaten an der Stadtspree (öffentlich)
• 9.6. Lücken bei der Schulwegsicherung für 1.+2. Klassen schließen (öffentlich)
• 9.7. Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG für arbeitsfähige Asylbewerber (öffentlich)
• 9.8. Sicherheit der Bürger und Gäste erhöhen durch weitere Videoüberwachung (öffentlich)
• 9.9. Sicherheit gewährleisten durch personelle Verstärkung des Vollzugsdienstes zur Erhöhung der Streifengänge der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)