Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Lokaler Teilhabeplan (öffentlich)
• 5.2. Schulwegsicherung (öffentlich)
• 5.3. Schulwegsicherung (2) (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Tarifbindung in kommunalen Unternehmen der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 6.2. Cottbus Open (öffentlich)
• 6.3. Schulunterricht für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf gE (öffentlich)
• 6.4. Umsetzung Prüfaufträge Schulentwicklungsplan (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
• 7.4. Petitionen (öffentlich)
• 7.5. Ankündigung der Durchführung einer aktuellen Stunde für die StVV am 28.02.2024 mit dem Thema „Demokratische Teilhabe und ehrenamtliches Engagement sichern und fördern“ (öffentlich)
• 7.6. Ankündigung der Berichte der Beauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz zur StVV am 28.02.2024 (öffentlich)
• 7.7. Information zur Vergabe „Betrieb und Wartung der Sanierungsanlagen ehem. PCH“ (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. 42. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
• 8.2. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2024 (öffentlich)
• 8.3. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024 (öffentlich)
• 8.4. Feststellung Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung (öffentlich)
• 8.5. Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“, Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung (öffentlich)
• 8.6. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Betrauung (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters (öffentlich)
• 9.2. Aufhebung der Abwasser- und Schmutzwassergebührensatzung (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)