Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Mast in der Waisenstraße (öffentlich)
• 5.2. Geplante Arbeiten an der Grenzstraße in Gallinchen (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Moscheen und Gebetsräume (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Petitionen (öffentlich)
• 7.4. Durchführung der aktuellen Stunde zum Thema: Die regionalen Auswirkungen der massiv steigenden Energiepreise sowie die kommunalen Möglichkeiten und Grenzen diese zu lindern (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. 27. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
• 8.2. Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schulbezirkssatzung Grundschulen) (öffentlich)
• 8.3. Eigenbetrieb Tierpark – überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für Raubtierhaus 2. BA (öffentlich)
• 8.4. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Wohngebiet Dissener Straße, Sielow“ (öffentlich)
• 8.5. Bebauungsplan Nr. N/33/118 „Saspow Grünstraße“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes (öffentlich)
• 8.6. Bebauungsplan „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Prüfung eines Pilotprojektes „City Night Manager“ (öffentlich)
• 9.2. Hauptsatzungsänderung (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)