Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Lagune Cottbus (öffentlich)
• 5.2. Übertragung Ausschüsse (öffentlich)
• 5.3. Ukraine Flüchtlinge (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Friedhofsnutzung (öffentlich)
• 6.2. Einrichtungsbezogene Impfpflicht und Auswirkungen auf das CTK (öffentlich)
• 6.3. Sozialgesetzbücher (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
• 7.4. Ankündigung Bericht der „EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH“ zur StVV am 30.03.2022 (öffentlich)
• 7.5. Petitionen (öffentlich)
• 7.6. Information zur Vergabe nach VOB: Straßen- und Wegeunterhaltung einschließlich Straßenentwässerungsanlagen und Unterhaltung kommunaler Anlagen in der Stadt Cottbus ab 01.01.2022 (öffentlich)
• 7.7. Ablauf zur Durchführung der aktuellen Stunde der Fraktion CDU zum Thema „Katastrophenschutz – wie ist die Stadt Cottbus auf eventuelle schwerwiegende Ereignisse, wie Extremwetter, Stromausfall etc. vorbereitet?“ (öffentlich)
• 7.8. Ankündigung einer aktuellen Stunde der Fraktion AfD zum Thema „Die Infrastruktur der Stadt Cottbus im Zeichen des Kohleaustieges“ zur StVV am 27.04.2022 (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.2. Beschluss über den Jahresabschluss 2019 (öffentlich)
• 8.3. Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2019 (öffentlich)
• 8.4. Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Haushaltplan 2022 zur schnellen Bewältigung der Versorgung und Unterbringung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine (öffentlich)
• 8.5. Beschluss der Gefahrenabwehrbedarfsplanung (Rahmenplanung) für Großschadenslagen und den Katastrophenschutz der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.6. Besetzung des Jugendhilfeausschusses (öffentlich)
• 8.7. Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes (öffentlich)
• 8.8. Namensgebung der privaten Straßenabschnitte in den Tagesanlagen Jänschwalde im Ortsteil Dissenchen (öffentlich)
• 8.9. Bekanntmachung der Planfassung vom 07.02.2022 zum rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz (in den Gebietsgrenzen vom 06.08.2003) (öffentlich)
• 8.10. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 9. Ergänzung (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Erstellung eines zukunftsweisenden Konzeptes zur Entwicklung einer Mobilitäts-Modellregion Cottbus unter Einbeziehung des umliegenden ländlichen Raumes (öffentlich)
• 9.2. Prüfauftrag: Barrierefreie Verwaltung (öffentlich)
• 9.3. Prüfung der Einrichtung eines Tempo30- Bereichs am Sportzentrum der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.4. Die vorhandenen Strukturen der Wirtschaftsförderung auf den Prüfstand stellen (öffentlich)
• 9.5. Erstellung eines Maßnahmenkataloges „behindertengerechte Stadt Cottbus/Chósebuz“ (öffentlich)
• 9.6. Breitbandanschluss für Cottbuser Schulen (öffentlich)
• 9.7. Naturkundemuseum (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)