Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Illegale Grenzübertritte (öffentlich)
• 6.2. Legasthenie (öffentlich)
• 6.3. Investitionsstau (öffentlich)
• 6.4. Preissteigerung für die Energieträger Strom und Erdgas (öffentlich)
• 6.5. Umsetzung und Evaluation Energiekonzept (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
• 7.4. Petitionen (öffentlich)
• 7.5. Ankündigung einer aktuellen Stunde der Fraktion SPD zum Thema „Projekt Starke Schiene“ zur StVV am 23.02.2022 (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2022 – 2025 im Rahmen des Haushaltsplanes 2022 (öffentlich)
• 8.2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2022 (öffentlich)
• 8.3. Jugendförderplan 2022 (öffentlich)
• 8.4. Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/ (öffentlich)
• 8.5. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung) (öffentlich)
• 8.6. Rahmenplan Seevorstadt (Stand September 2021) (öffentlich)
• 8.7. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet „Am Sportplatz“ (öffentlich)
• 8.8. Konzept zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung in der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.9. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Kolkwitzer Straße Süd 1“ und Änderung des Flächennutzungsplanes (öffentlich)
• 8.10. Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade – Entscheidung zum weiteren Vorgehen (öffentlich)
• 8.11. Übertragung von Anlagevermögen der Stadt Cottbus/Chòsebuz in das Sondervermögen „Eigenbetrieb Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus (KKJ)“ (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt (öffentlich)
• 9.2. Erstellung eines zukunftsweisenden Konzeptes zur Entwicklung einer Mobilitäts-Modellregion Cottbus unter Einbeziehung des umliegenden ländlichen Raumes (öffentlich)
• 9.3. Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern von Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)