Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Cottbuser Finanzdezernent (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
• 7.2. Entscheidung über die Petition zum Thema: „Wohnraumentwicklung in Cottbus – Wird der Ortsteil Saspow ausgemustert???“ Petent: Herr Kerps (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.2. 16. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
• 8.3. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta) – Stadt Angermünde (öffentlich)
• 8.4. Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd I (öffentlich)
• 8.5. Besetzung des Jugendhilfeausschusses (öffentlich)
• 8.6. Neufassung der Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern (öffentlich)
• 8.7. Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels (öffentlich)
• 9.2. „Sorbischunterricht in Cottbus/Chósebuz sicherstellen“ (öffentlich)
• 9.3. Erarbeitung einer Satzung als örtliche Bauvorschrift (öffentlich)
• 9.4. Erarbeitung einer Konzeption für den Technologie- und Industriepark (TIP) Cottbus (öffentlich)
• 9.5. Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln (öffentlich)
• 9.6. Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung (öffentlich)
• 9.7. Erarbeitung einer Konzeption für die Stadt Cottbus auf der Basis des Lausitzprogramms (Kompetenzfeldanalyse). (öffentlich)
• 9.8. Prüfung des Einsatzes der SimRa- App zur Erfassung von Verkehrsdaten für die Planung des Radverkehrs in Cottbus (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)