Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Coronatests in Cottbus (öffentlich)
• 5.2. Verfahren zur Corona Pandemie (öffentlich)
• 5.3. Lockdown (öffentlich)
• 5.4. Situation im Gesundheitswesen der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 5.5. Wirtschaftliche Fragen als Unternehmer (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Petitionen (öffentlich)
• 7.4. Aktuelle Stunde (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. 14. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Aufhebung Babauungsplan „Am Alten Spreewaldbahnhof“ in Sielow (1. Wiederaufruf auf der StVV am 16.12.2020) (öffentlich)
• 9.2. Rückführung des Carl-Thiem-Klinikums in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) (1. Wiederaufruf aus der StVV 27.01.2021)(Austauschantrag vom 04.02.2021) (öffentlich)
• 9.3. Cottbus/Chósebuz – Sicherer Hafen (öffentlich)
• 9.4. Marktgerechte und bedarfsorientierte Wohnbauflächenangebote (öffentlich)
• 9.5. Begrünung von Haltestellendächern (öffentlich)
• 9.6. Hilfe für Gewerbetreibende: Erlass der Sondernutzungsgebühr auch für das Jahr 2021 (öffentlich)
• 9.7. Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels (öffentlich)
• 9.8. Prüfung der Unterstützung des FC Energie Cottbus e.V. (öffentlich)
• 9.9. Änderung des Bebauungsplans „Am Alten Spreewaldbahnhof“ in Cottbus-Sielow (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. @ vergessene Vorlagen (öffentlich)