Beginn: 03.07.2024 19:00 Uhr
Ende: 03.07.2024 02:00 Uhr
Tagesordnung
- 1. Begrüßung (öffentlich)
- 2. Feststellung der/des Ältesten Stadtverordneten (öffentlich)
- 3. Wahrnehmung der Sitzungsleitung durch die/den Ältesten Stadtverordneten, bis zur Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung gem. § 33 Abs. 2 Kommunalverfassung (BbgKVerf) (öffentlich)
- 4. Begrüßung/Eröffnung der 1. (konstituierenden) Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz durch den Altersvorsitz (öffentlich)
- 5. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 6. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlich)
- 7. Beschluss zur Annahme der bisherigen, geltenden Geschäftsordnung bis zur möglichen Neufassung (öffentlich)
- 8. Abstimmung über die Zulässigkeit von Bild- und Tonaufzeichnungen, nach § 36 Abs. 3 KommRModG für den Fall, dass zu TOP 7 keine Annahme erfolgt (öffentlich)
- 9. Formale Verpflichtung aller Stadtverordneten im Block (öffentlich)
- 10. Bekanntgabe/Verlesung der schriftlichen Anzeigen zu den Fraktionsbildungen; Nennung der Einzelstadtverordneten (öffentlich)
- 11. Rede des Oberbürgermeisters Herr Schick (öffentlich)
- 12. Bildung eines ständigen Wahlausschusses der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 13. Durchführung der Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und Übernahme der Sitzungsleitung durch die Vorsitzende/den Vorsitzenden gem. § 40 BbgKVerf. (öffentlich)
- 14. Wahl einer/eines 1. und 2. Stellvertreterin/Stellvertreters der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 15. Grundsatzbeschluss über die Anzahl der Mitglieder des Hauptausschusses auf Grundlage § 49 Abs. 2 KommRModG (öffentlich)
- 16. Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses auf Grundlage § 49 Abs. 2 KommRModG (öffentlich)
- 17. Beschluss zur Bildung und Anzahl der Mitglieder der Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung auf Grundlage § 43 BbgKVerf (öffentlich)
- 18. Beschluss des vorläufigen Sitzungsplanes der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 19. Schließung der Sitzung (öffentlich)