- Termin
- 18.12.2024, 14:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-019/24 StVV Feststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung Entscheidung einstimmig beschlossen
- I-020/24 StVV Feststellung Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- I-030/24 StVV Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz in die Lausitzrunde Entscheidung einstimmig beschlossen
- I-032/24 StVV Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Cottbus/ Chósebuz (Hundesteuersatzung) Entscheidung mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
- I-033/24 StVV Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) Entscheidung mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
- I-036/24 StVV 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Nieders Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- I-037/24 StVV 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023 Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- I.1-002/24 StVV Anpassung der Schulentwicklungsplanung 2022 bis 2027 Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- I.1.003/24 StVV Erhöhung Zügigkeiten weiterführender allgemeinbildender Schulen Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- I.1-005/24 StVV Änderung der Entgeltsatzung der Volkshochschule Cottbus/Chósebuz Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- I.1-008/24 StVV Beschluss über die Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Cottbus/Chósebuz Entscheidung einstimmig beschlossen
- I.1-013/24 StVV temporäre Zügigkeitserhöhung weiterführender allgemeinbildender Schulen für die Schuljahre 25/26 - 27/28 Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- II.1-029/24 StVV Gebietsbeauftragung für das Förderprogramm „Lebendige Zentren" Innenstadt Cottbus Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- II.1-040/24 StVV Gebietsbeauftragung im Bund/Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ (SZH) in der Fördergebietskulisse Cottbus Neu-Schmellwitz Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- II.1-042/24 StVV Gebietskulisse und Gebietsbeauftragung für die Städtebauförderkulisse „Struktureller Wandel Cottbuser Ostsee“ in der Gesamtmaßnahme Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE) Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- II.1-043/24 StVV Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) für die Stadt Cottbus/Chósebuz (2024) Entscheidung Wiedervorlage
- III-020/24 StVV Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf zur sofortigen Ersatzbeschaffung von Windows 11-fähigen IT Endgeräten i. H. v. 540.000,00 Euro Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- III.1-009/24 StVV Mietspiegel 2024 der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- OB-030/24 StVV 1. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom Entscheidung einstimmig beschlossen
Antrag
- AT-32/24 Prüfantrag zur kostenlosen Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV sowie zur Kooperation mit lokalen Fitnessclubs für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus Entscheidung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-36/24 Einbeziehung der Schule des Zweiten Bildungsweges Cottbus in die "Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz für weiterführende allgemeinbildende Schulen 2022-2027" Entscheidung einstimmig angenommen
- AT-37/24 Einrichtung von beweglichen Wahlvorständen gemäß § 8 der Bundeswahlordnung Entscheidung mehrheitlich angenommen
- AT-39/24 Abstellmöglichkeiten für E-Roller Entscheidung zurückgestellt
- AT-41/24 Ehrenamtliches Engagement anerkennen und würdigen Entscheidung mehrheitlich angenommen
- AT-42/24 Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Für den Frieden und gegen eine Eskalation des Krieges in der Ukraine Entscheidung aus der Beratungsfolge gestrichen
- AT-43/24 Prüfung Fernwärmeanschluss für Dissenchener Grundschule, Kindergarten und weiterer städtischer Einrichtungen Entscheidung verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-66/24 Soziale Wohnungspolitik I Antwort beantwortet
- AN-67/24 Prüfung einer Grundsteuer C Antwort beantwortet
- AN-69/24 Anfrage zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern(umA) in Brandenburg Antwort beantwortet
- AN-70/24 Aktueller Stand zur "Erarbeitung einer gemeinsamen Vision für den Zukunftsstandort Stadtpromenade" durch den kommunalen Entwicklungsbeirat. Antwort beantwortet
- AN-74/24 Anfrage zur Entwicklung des Verkehrslandeplatzes Cottbus-Neuhausen Antwort beantwortet
- AN-75/24 Anfrage zur Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Cottbus Antwort beantwortet
- AN-76/24 Anfrage zur Abrechnungspraxis und Satzung des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus Antwort beantwortet
- AN-77/24 Anfrage zur Erhebung aktueller Zahlen zu ausländischen Bevölkerungsgruppen in Cottbus Antwort beantwortet
- AN-78/24 Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus der Zivilgesellschaft Cottbus Antwort beantwortet
- AN-79/24 Fernwärme-Anschluss-Stopp Antwort beantwortet
Einwohneranfrage
- EWA-63/24 Illegale Plakatierung Antwort beantwortet
- EWA-64/24 Zuschüsse für Stoffwindeln Antwort beantwortet
- EWA-65/24 Stadt Cottbus Antwort beantwortet
- EWA-71/24 Trinkwasseranlage vor der Stadthalle Antwort beantwortet
- EWA-72/24 Mitarbeiterzahl Antwort beantwortet
- EWA-73/24 Flughafengelände Antwort beantwortet