- Termin
- 11.12.2024, 17:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Beschlussvorlage STVV
- I-019/24 StVV Feststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung Vorberatung
- I-020/24 StVV Feststellung Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung Vorberatung
- I-030/24 StVV Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz in die Lausitzrunde Kenntnisnahme
- I-032/24 StVV Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Cottbus/ Chósebuz (Hundesteuersatzung) Vorberatung
- I-033/24 StVV Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) Vorberatung
- I-035/24 StVV Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 Vorberatung
- I-036/24 StVV 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Nieders Kenntnisnahme
- I-037/24 StVV 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023 Kenntnisnahme
- I.1-008/24 StVV Beschluss über die Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Cottbus/Chósebuz Vorberatung
- II.1-029/24 StVV Gebietsbeauftragung für das Förderprogramm „Lebendige Zentren" Innenstadt Cottbus Kenntnisnahme
- II.1-040/24 StVV Gebietsbeauftragung im Bund/Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ (SZH) in der Fördergebietskulisse Cottbus Neu-Schmellwitz Kenntnisnahme
- II.1-042/24 StVV Gebietskulisse und Gebietsbeauftragung für die Städtebauförderkulisse „Struktureller Wandel Cottbuser Ostsee“ in der Gesamtmaßnahme Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE) Kenntnisnahme
- II.1-043/24 StVV Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) für die Stadt Cottbus/Chósebuz (2024) Kenntnisnahme
- III.1-009/24 StVV Mietspiegel 2024 der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz Vorberatung
- OB-030/24 StVV 1. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom Vorberatung
Antrag
- AT-32/24 Kostenlose Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus Vorberatung
- AT-36/24 Einbeziehung der Schule des Zweiten Bildungsweges Cottbus in die "Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz für weiterführende allgemeinbildende Schulen 2022-2027" Vorberatung
- AT-37/24 Einrichtung von beweglichen Wahlvorständen gemäß § 8 der Bundeswahlordnung Vorberatung
- AT-39/24 Abstellmöglichkeiten für E-Roller Vorberatung
- AT-41/24 Ehrenamtliches Engagement anerkennen und würdigen Vorberatung
Anfrage
- AN-66/24 Soziale Wohnugspolitik I Vorberatung
- AN-67/24 Prüfung einer Grundsteuer C Vorberatung
- AN-69/24 Anfrage zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten, minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern(umA) in Brandenburg Vorberatung
Einwohneranfrage
- EWA-63/24 Illegale Plakatierung Vorberatung
- EWA-64/24 Zuschüsse für Stoffwindeln Vorberatung
- EWA-65/24 Stadt Cottbus Vorberatung