- Termin
- 13.11.2024, 17:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Beschlussvorlage STVV
- I-021/24 StVV 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) Kenntnisnahme
- I-022/24 StVV 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) Kenntnisnahme
- I-023/24 StVV 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022 Kenntnisnahme
- I-025/24 StVV 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge Kenntnisnahme
- I-026/24 StVV Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2021 üpl/apl Vorberatung
- I-027/24 StVV Beschluss über den Jahresabschluss 2021 Vorberatung
- I-028/24 StVV Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2021 Vorberatung
- I.1-002/24 StVV Anpassung der Schulentwicklungsplanung 2022 bis 2027 Vorberatung
- I.1.003/24 StVV Erhöhung Zügigkeiten weiterführender allgemeinbildender Schulen Vorberatung
- II-028/24 StVV Namensgebung für die private Erschließungsstraße im Bebauungsplan „Urbanes Gebiet Hardenbergstraße“, Spremberger Vorstadt im Ortsteil Madlow Kenntnisnahme
- II.1-023/24 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) Kenntnisnahme
- II.1-027/24 StVV Zuständigkeit und Finanzierung einer Vergabe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Forsttechnik (Multifunktionstool) des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus (GPC) Kenntnisnahme
- III.1-008/24 StVV Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2025 Kenntnisnahme
- OB-022/24 StVV Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für die VIII. Wahlperiode Vorberatung
Antrag
- AT-21/24 Nachtfahrverbot für Mähroboter Vorberatung
- AT-26/24 Sensibilisierungskampagne zur Vermeidung der nächtlichen Nutzung von Mährobotern zum Schutz nachtaktiver Tiere Vorberatung
- AT-30/24 Antrag auf Unterzeichnung der Zielvereinbarung zwischen der kreisfreien Stadt Cottbus und der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) zur „Verbesserung des Rückführungsvollzugs“ Vorberatung
- AT-32/24 Kostenlose Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus Vorberatung
- AT-35/24 Beleuchtung in Parks Vorberatung