- Termin
- 23.10.2024, 14:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-024/24 StVV Änderung Besetzung Zweckverbandsversammlung Sparkasse Spree-Neiße Entscheidung zurückgestellt
- II.1-023/24 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) Entscheidung verwiesen in Fachausschüsse
- II.1-028/24 StVV Bebauungsplan Nr. S/70/127 "Urbanes Gebiet Hardenbergstraße" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Entscheidung einstimmig beschlossen
- III.1-007/24 StVV überplanmäßige Ausgabe nach § 72 BbgKVerf zur sofortigen Einsatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 2) für den Katastrophenschutz Entscheidung einstimmig beschlossen
- OB-024/24 StVV Abberufung und Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz Entscheidung einstimmig beschlossen
- OB-025/24 StVV Einmalige Zuwendungen für Fraktionen zur Beschaffung von IT-Technik Entscheidung mehrheitlich beschlossen
- OB-026/24 StVV Abberufung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz Entscheidung einstimmig beschlossen
Antrag
- AT-21/24 Nachtfahrverbot für Mähroboter Entscheidung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-22/24 Vereinswesen fördern - Nachwuchs vermitteln Entscheidung mehrheitlich abgelehnt
- AT-26/24 Sensibilisierungskampagne zur Vermeidung der nächtlichen Nutzung von Mährobotern zum Schutz nachtaktiver Tiere Entscheidung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-28/24 Wirkungsvolle Verkehrsmaßnahmen in Branitz ermöglichen Entscheidung mehrheitlich mit Änderungen angenommen
- AT-29/24 LKW-Verkehr in Kiekebusch und Kahren begrenzen Vorberatung mehrheitlich abgelehnt
- AT-30/24 Antrag auf Unterzeichnung der Zielvereinbarung zwischen der kreisfreien Stadt Cottbus und der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) zur „Verbesserung des Rückführungsvollzugs“ Entscheidung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-32/24 Kostenlose Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus Entscheidung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-33/24 Schulbau-Beschleunigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz Entscheidung zurückgezogen
- AT-35/24 Beleuchtung in Parks Entscheidung verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-55/24 Speiseräume an Grundschulen Antwort beantwortet
- AN-56/24 Wohnraumsituation für neu zugelassene Studierende im Jahr 2024/2025 in Cottbus/Chósebuz Antwort beantwortet
Einwohneranfrage
- EWA-49/24 Zusammenlegung Hort "Max und Moritz" Antwort beantwortet
- EWA-50/24 Verkehrsaufkommen Cottbus-Dissenchen Antwort beantwortet
- EWA-51/24 Parkmöglichkeiten am Cottbuser Hauptbahnhof Antwort beantwortet
- EWA-52/24 Medizinische Versorgung in Cottbus Antwort beantwortet
- EWA-53/24 Bürgerverein Schmellwitz e.V. Antwort beantwortet
- EWA-54/24 Schulwegsicherung (3) Antwort beantwortet