- Termin
- 27.03.2024, 14:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 341.8 kB 21.03.2024
- Niederschrift öffentlich 373.2 kB 15.04.2024
- CMT_GF_Bericht_StVV-2024_03_27 1.8 MB 27.03.2024
Beschlussvorlage STVV
- II.1-001/24 STVV Bebauungsplan Nr. S/70/127 "Urbanes Gebiet Hardenbergstraße", Spremberger Vorstadt - Auslegungsbeschluss - einstimmig beschlossen
- II.1-002/24 STVV Bebauungsplan Nr. N/34/115 "Märkische Siedlung, Schmellwitzer Straße" - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit mehrheitlich beschlossen
- II.1-006/24 StVV Satzung über die Verlängerung einstimmig beschlossen
- III-002/24 StVV 6. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016 einstimmig beschlossen
- III-003/24 StVV Änderung des Widmungszweckes kommunal-öffentlicher Einrichtungen mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
- III.1-002/24 StVV Heilung der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) einstimmig beschlossen
- III.1-003/24 StVV Heilung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz einstimmig beschlossen
- OB-004/24 StVV 1. Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz 2. Benennung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf mehrheitlich beschlossen
Antrag
- AT-07/24 Zentrales Vergabemanagement der Stadt Cottbus/Chósebuz verwiesen in Fachausschüsse
- AT-08/24 Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-09/24 Prüfung der Aufstellung eines Standup-Paddeling-Board (SUB)- und Kajak-Automaten an der Stadtspree verwiesen in Fachausschüsse
- AT-10/24 Lücken bei der Schulwegsicherung für 1.+2. Klassen schließen verwiesen in Fachausschüsse
- AT-11/24 Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach §5 AsylbLG für arbeitsfähige Asylbewerber verwiesen in Fachausschüsse
- AT-12/24 Sicherheit der Bürger und Gäste erhöhen durch weitere Videoüberwachung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-13/24 Sicherheit gewährleisten durch personelle Verstärkung des Vollzugsdienstes zur Erhöhung der Streifengänge der Stadt Cottbus/Chósebuz verwiesen in Fachausschüsse
- AT-47/23 Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters mehrheitlich angenommen
Anfrage
- AN-11/24 Schulessen beantwortet
- AN-14/24 Erarbeitung des Mietspiegels beantwortet
- AN-15/24 Verjährung von Kanalanschlussbeiträgen beantwortet
- AN-16/24 Verfahrensstand Prüfauftrag „Begräbnisstätte für Verstorbene muslimischen Glaubens“ beantwortet
- AN-18/24 Vorbereitende Maßnahmen zur Einführung Bezahlkarte beantwortet
- AN-19/24 Wohnbaufläche Priorstraße beantwortet