Termin

24.02.2021, 00:00 Uhr

Ort

Ratssaal

Dokumente

• Tagesordnung 309.4 kB 07.10.2021
• Niederschrift öffentlicher Teil 242.8 kB 19.10.2021

Beschlussvorlage STVV

• OB-002/21 14. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) einstimmig beschlossen

Antrag

• AT-04/21 Rückführung des Carl-Thiem-Klinikums in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) (1. Wiederaufruf aus der StVV 27.01.2021)(Austauschantrag vom 04.02.2021) einstimmig angenommen
• AT-042/20 Aufhebung Babauungsplan "Am Alten Spreewaldbahnhof" in Sielow (1. Wiederaufruf auf der StVV am 16.12.2020) zurückgestellt ohne Wiedervorlage
• AT-06/21 Cottbus/Chósebuz – Sicherer Hafen verwiesen in Fachausschüsse
• AT-07/21 Marktgerechte und bedarfsorientierte Wohnbauflächenangebote verwiesen in Fachausschüsse
• AT-08/21 Begrünung von Haltestellendächern verwiesen in Fachausschüsse
• AT-09/21 Hilfe für Gewerbetreibende: Erlass der Sondernutzungsgebühr auch für das Jahr 2021 zurückgestellt ohne Wiedervorlage
• AT-10/21 Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels verwiesen in Fachausschüsse
• AT-11/21 Prüfung der Unterstützung des FC Energie Cottbus e.V. verwiesen in Fachausschüsse
• AT-12/21 Änderung des Bebauungsplans „Am Alten Spreewaldbahnhof“ in Cottbus-Sielow mehrheitlich angenommen

Einwohneranfrage

• EWA-10/21 Situation im Gesundheitswesen der Stadt Cottbus
• EWA-11/21 Wirtschaftliche Fragen als Unternehmer
• EWA-7/21 Coronatests in Cottbus
• EWA-8/21 Verfahren zur Corona Pandemie
• EWA-9/21 Lockdown