Die Gebühren für die von der Stadt Cottbus/Chóśebuz durchgeführte Straßenreinigung und des Winterdienstes werden sich 2024 verringern. Das sieht die Änderung der Gebührensatzung vor, die die Stadtverordneten am zurückliegenden Mittwoch beschlossen haben.
Die Kalkulation für das kommende Jahr erfolgte unter Berücksichtigung des Betriebsergebnisses des Jahres 2022 mit einer Überdeckung in Höhe von rund 263.000 Euro. Des Weiteren ist ein geringerer Gesamtaufwand unter anderem durch eine Verringerung der Kraftstoffpreise bei dem Beauftragen Dritten für die Straßenreinigung 2024 im Vergleich zur Kalkulation 2023 zu verzeichnen. Die Verringerung des kalkulierten Aufwandes um -1,7 % für Straßenreinigung/Winterdienst und die Berücksichtigung der Überdeckung aus dem Betriebsergebnis aus dem Jahr 2022 haben zur Folge, dass sich für 2024 die Gebührensätze aller Reinigungsklassen im Vergleich zu 2023 reduzieren.
Des Weiteren haben die Stadtverordneten eine Änderung der Straßenreinigungssatzung bestätigt. Hier gibt es Änderungen im Straßenreinigungsverzeichnis. Der öffentlich gewidmete Straßenabschnitt im Heideweg wird in das Reinigungsverzeichnis mit der Reinigungsklasse 00 neu aufgenommen. Weiterhin ergeben sich Änderungen im Straßenreinigungsverzeichnis in der Döbbricker Dorfstraße, der Döbbricker Straße und in einem Teilstück des Ostrower Damms.
Diese Satzung regelt, welcher Umfang der Straßenreinigung und des Winterdienstes vom wem zu leisten ist. Daraus ergeben sich Pflichten für Eigentümer und Anlieger.
Die Satzungen sind im Internet unter www.cottbus.de zu finden.