Die Stadt Cottbus/Chóśebuz begrüßt die Ankündigungen der Bundesregierung und der Landesregierung zum Konjunkturprogramm sowie dem kommunalen Rettungsschirm. „Die dort genannten Zahlen vor allem zur höheren Erstattung von Kosten der Unterkunft sowie der geplante Ausgleich für Ausfälle bei der Gewerbesteuer klingen vielversprechend", sagt der Beigeordnete für Finanzen, Dr. Markus Niggemann. Noch nicht abschätzbar sei, inwieweit die Stadt Cottbus/Chóśebuz von weiteren angekündigten Förderprogrammen beispielsweise für Kitas, Digitalisierung, Kultur- und Sporteinrichtungen profitieren könne. Gleiches gelte für die angestrebte Stabilisierung der heimischen Wirtschaft, von der auch der städtische Haushalt profitieren würde.
Allein für das laufende Jahr rechnet die Stadtverwaltung mit zusätzlichen Belastungen aus den Folgen der Corona-Krise in Höhe von mindestens 15 Millionen Euro, verbunden mit vielen Unwägbarkeiten, was die Höhe der tatsächlichen Ausfälle betrifft. Das Konjunkturprogramm sowie der kommunale Rettungsschirm dürfte nach ersten Einschätzungen einen großen Teil der durch die Corona-Krise entstandenen Lücke im Haushalt abfedern.
Allerdings, so Niggemann, müssen Bund und Land mit den meisten Vorhaben noch durch Gesetzgebungsprozesse. „Beim Strukturstärkungsgesetz sehen wir, wie sich solche Prozesse verzögern können und die versprochenen Inhalte möglicherweise noch aufgeweicht werden."