Termin

16.10.2024, 17:00 Uhr

Ort

Ratssaal

Dokumente

• Tagesordnung 339.7 kB 09.10.2024
• Niederschrift öffentlich HA 16.10.2024 427.0 kB 10.11.2024
• Ergänzung Niederschrift HA 16.10.2024 104.4 kB 12.11.2024

Beschlussvorlage STVV

• II.1-023/24 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• II.1-028/24 StVV Bebauungsplan Nr. S/70/127 "Urbanes Gebiet Hardenbergstraße" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• III.1-007/24 StVV überplanmäßige Ausgabe nach § 72 BbgKVerf zur sofortigen Einsatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 2) für den Katastrophenschutz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• OB-022/24 StVV Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für die VIII. Wahlperiode zurückgestellt
• OB-024/24 StVV Abberufung und Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• OB-025/24 StVV Einmalige Zuwendungen für Fraktionen zur Beschaffung von IT-Technik auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• OB-026/24 StVV Abberufung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Antrag

• AT-08/24 Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung zurückgestellt ohne Wiedervorlage
• AT-20/24 Handwerkerparkausweis zurückgestellt ohne Wiedervorlage
• AT-21/24 Nachtfahrverbot für Mähroboter auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-22/24 Vereinswesen fördern - Nachwuchs vermitteln auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-23/24 Einrichtung von Sicherheitspersonal an Brennpunktschulen zurückgestellt ohne Wiedervorlage
• AT-25/24 Aufforderung zum Ausstieg des Modellprojektes „Spurwechsel“ zurückgezogen
• AT-26/24 Sensibilisierungskampagne zur Vermeidung der nächtlichen Nutzung von Mährobotern zum Schutz nachtaktiver Tiere auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-27/24 Mietpreisbremse und Mietendeckel für Cottbus/Chósebuz zurückgestellt ohne Wiedervorlage
• AT-28/24 Wirkungsvolle Verkehrsmaßnahmen in Branitz ermöglichen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-29/24 LKW-Verkehr in Kiekebusch und Kahren begrenzen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-30/24 Antrag auf Unterzeichnung der Zielvereinbarung zwischen der kreisfreien Stadt Cottbus und der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) zur „Verbesserung des Rückführungsvollzugs“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-31/24 Baulicher Zustand der Brücken in Cottbus zurückgezogen
• AT-32/24 Kostenlose Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-33/24 Schulbau-Beschleunigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AT-35/24 Beleuchtung in Parks auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Anfrage

• AN-55/24 Speiseräume an Grundschulen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• AN-56/24 Wohnraumsituation für neu zugelassene Studierende im Jahr 2024/2025 in Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Einwohneranfrage

• EWA-49/24 Zusammenlegung Hort "Max und Moritz" auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• EWA-50/24 Verkehrsaufkommen Cottbus-Dissenchen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• EWA-51/24 Parkmöglichkeiten am Cottbuser Hauptbahnhof auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• EWA-52/24 Medizinische Versorgung in Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• EWA-53/24 Bürgerverein Schmellwitz e.V. auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
• EWA-54/24 Schulwegsicherung (3) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt