- Termin
- 25.09.2024, 14:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 350.8 kB 18.09.2024
- Niederschrift öffentlich 534.8 kB 21.10.2024
- Präsentation_EGC_StVV 09_2024 5.7 MB 25.09.2024
Beschlussvorlage STVV
- I-014/24 StVV Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2024-2029 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) einstimmig mit Änderungen beschlossen
- I-015/24 StVV Wahl und Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Lausitz Festival GmbH einstimmig beschlossen
- I-016/24 StVV Wahl und Entsendung eines Mitglieds in den Stiftungsrat der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder) einstimmig beschlossen
- I-017/24 StVV Wahl und Entsendung eines Mitglieds in den Stiftungsrat der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz einstimmig beschlossen
- I-018/24 StVV Wahl und Entsendung von Mitgliedern in den Erweiterten Vorstand der Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V. einstimmig beschlossen
- I.1-004/24 StVV Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses einstimmig beschlossen
- II.1-004/24 StVV Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. N/33/138 "ALBA - Recyclingzentrum Lakomaer Chaussee, Saspow" mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
- II.1-025/24 StVV „Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße“ - Bebauungsplan Nr. O/14/135 sowie 20. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit einstimmig beschlossen
- OB-016/24 StVV Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode. einstimmig beschlossen
- OB-017/24 StVV Benennung der Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderungen in der VIII. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
- OB-021/24 StVV Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates in der VIII. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
- OB-023/24 StVV Benennung der Mitglieder des Beirates für Integration und Migration in der VIII. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
Antrag
- AT-08/24 Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-20/24 Handwerkerparkausweis verwiesen in Fachausschüsse
- AT-21/24 Nachtfahrverbot für Mähroboter verwiesen in Fachausschüsse
- AT-22/24 Vereinswesen fördern - Nachwuchs vermitteln verwiesen in Fachausschüsse
- AT-23/24 Einrichtung von Sicherheitspersonal an Brennpunktschulen verwiesen in Fachausschüsse
- AT-25/24 Aufforderung zum Ausstieg des Modellprojektes „Spurwechsel“ verwiesen in Fachausschüsse
- AT-27/24 Mietpreisbremse und Mietendeckel für Cottbus/Chósebuz verwiesen in Fachausschüsse
- AT-28/24 Wirkungsvolle Verkehrsmaßnahmen in Branitz ermöglichen verwiesen in Fachausschüsse
- AT-29/24 LKW-Verkehr in Kiekebusch und Kahren begrenzen verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-40/24 Nachfrage zur Antwort (AN-51/23) Berlin Brandenburg sagt "Danke" mit der Ehrenamtskarte beantwortet
- AN-44/24 Unmögliche Missstände im Brunschwigpark beantwortet
- AN-45/24 Einhaltung der Friedhofssatzung der Stadt Cottbus beantwortet
Einwohneranfrage
- EWA-41/24 Lärmbelästigung am Schillerpark beantwortet
- EWA-42/24 Stadtbrunnen beantwortet
- EWA-43/24 Aktueller Stand zur Schulwegsicherung beantwortet
- EWA-46/24 Parksituation während der Bauarbeiten in der Virchow-, Annen- und Louis-Braille-Straße beantwortet
- EWA-47/24 Nachfrage zur Verkehrssituation Berliner Straße – Altmarkt beantwortet