- Termin
- 20.03.2024, 17:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I.1-001/24 STVV 2. Fortschreibung der Kita-Finanzierungsrichtlinie mit Wirkung zum 01.01.2024 zurückgestellt
- II.1-001/24 STVV Bebauungsplan Nr. S/70/127 "Urbanes Gebiet Hardenbergstraße", Spremberger Vorstadt - Auslegungsbeschluss - auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-002/24 STVV Bebauungsplan Nr. N/34/115 "Märkische Siedlung, Schmellwitzer Straße" - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II.1-006/24 StVV Satzung über die Verlängerung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III-002/24 StVV 6. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III.1-002/24 StVV Heilung der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III.1-003/24 StVV Heilung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-004/24 StVV 1. Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz 2. Benennung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Antrag
- AT-06/24 Aufhebung der Abwasser- und Schmutzwassergebührensatzungen zurückgestellt
- AT-07/24 Zentrales Vergabemanagement der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-08/24 Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-09/24 Prüfung der Aufstellung eines Standup-Paddeling-Board (SUB)- und Kajak-Automaten an der Stadtspree auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-10/24 Lücken bei der Schulwegsicherung für 1.+2. Klassen schließen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-11/24 Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach §5 AsylbLG für arbeitsfähige Asylbewerber auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-12/24 Sicherheit der Bürger und Gäste erhöhen durch weitere Videoüberwachung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-13/24 Sicherheit gewährleisten durch personelle Verstärkung des Vollzugsdienstes zur Erhöhung der Streifengänge der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-47/23 Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Anfrage
- AN-11/24 Schulessen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-13/24 Vorgehensweise für den Fall, dass dem Antrag vom 13.02.2024 (Die Linke) – Aufhebung der Abwasser-und Schmutzwassergebührensatzungen erfolgreich ist zurückgestellt
- AN-14/24 Erarbeitung des Mietspiegels auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-15/24 Verjährung von Kanalanschlussbeiträgen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-16/24 Verfahrensstand Prüfauftrag „Begräbnisstätte für Verstorbene muslimischen Glaubens“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-18/24 Vorbereitende Maßnahmen zur Einführung Bezahlkarte auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-19/24 Wohnbaufläche Priorstraße auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Einwohneranfrage
- EWA-12/24 Kleingartenanlage am Mühlberg auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-17/24 Bebauungsplan Stadtfeld und Abriss von Kleingärten: Kleingartenanlage „Am Mühlberg“ und „Roseneck“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-21/24 Bäume in Sandow auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-22/24 Sozialamt aus der Beratungsfolge gestrichen