- Termin
- 22.03.2023, 17:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-003/23 Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II zurückgezogen
- I-005/23 5. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-006/23 Verzicht auf öffentliche Ausschreibung der Stelle Bürgermeister/in und Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen und der Stelle Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Finanz- und Verwaltungsmanagement auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-007/23 Wiederwahl der Bürgermeisterin und Beigeordneten Frau Marietta Tzschoppe auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-008/23 Wiederwahl des Beigeordneten Dr. Markus Niggemann auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II-002/23 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 01.04.2013 zwischen dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chósebuz im Bereich Landwirtschaft, Veterinär und Lebensmittelüberwachung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III-002/23 Übertragung der als „Pückler-Sammlung“ bezeichneten Kunst- und Kulturgüter an die öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III-003/23 Fortführung der Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz am „Theater- und Orchesterrahmenvertrag zur Finanzierung ausgewählter Theater- und Orchester im Land Brandenburg im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2026“ (TORV) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III-004/23 Besetzung des Jugendhilfeausschusses auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-006/23 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow" auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-007/23 Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow" auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-012/23 Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. N728/124 "Feuer- und Rettungswache II - Ewald-Haase-Straße" auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-010/23 Abberufung der Amtsleiterin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz und Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-011/23 Bestellung des Amtsleiters des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz entsprechend § 101 Abs.4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-013/23 35. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-002/23 Einrichtung der „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-003/23 Leitlinie „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-004/23 Wahl- und Berufungsverfahren der Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-009/23 „Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 13. Ergänzung“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Antrag
- AT-05/23 Prüfung weiterer Standorte von Tiny House Siedlungen in Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-06/23 Veränderung/Anpassung des § 16 der Geschäftsordnung (Sitzungsablauf und Sitzungsleitung) zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-07/23 Maßnahmeplan Barrierefreie Verwaltung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-08/23 Reduzierung der Wahlplakatierung zurückgestellt
- AT-09/23 Keine schwarzen Dächer mehr verwiesen in Fachausschüsse
- AT-10/23 Gastro- und Kulturwegeleitsystem verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-15/23 Erziehung, Heimpflege und Eingliederung von Kindern und Jugendlichen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-16/23 Fahrradparkhäuser auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-20/23 Wandbild des Cottbuser Tierpark-Förderverein in der Cottbuser Bahnhofstraße auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-21/23 Bestands- und Aufnahmesituation in der Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-23/23 Haushaltsplan der Stadt Cottbus 2023 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-25/23 ASP (Afrikanische Schweinepest) und Ihre Auswirkungen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Einwohneranfrage
- EWA-17/23 Parkplatz Ostrower Platz zurückgezogen
- EWA-18/23 Parkordnung-Gebührenordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Aktuelle Stunde
Beschlussvorlage HA
Informationsvorlage
- IV-028/23 INF Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule - 3. BA Los Heizung/Sanitär zur Kenntnis genommen
- IV-029/23 INF Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA - Los Lüftung zur Kenntnis genommen
- IV-031/23 INF Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule - Los Lüftungsinstallation zur Kenntnis genommen
- IV-032/23 INF Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA - Los Rohbauarbeiten Haus B zur Kenntnis genommen