- Termin
- 28.06.2023, 14:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 341.0 kB 21.06.2023
- Niederschrift öffentlich 450.7 kB 25.09.2023
- Bericht der Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH 2023 2.0 MB 27.06.2023
Beschlussvorlage STVV
- I-009/23 Fortführung der Zahlung einer Dienstaufwandsentschädigung an den Oberbürgermeister und die Beigeordneten mehrheitlich beschlossen
- I-013/23 Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Cottbus mehrheitlich beschlossen
- I-014/23 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 16. Ergänzung einstimmig beschlossen
- II-003/23 Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung) einstimmig beschlossen
- II-005/23 Antrag auf Änderungen im Stellenplan bzw. der mittelfristigen Haushaltsplanung mehrheitlich beschlossen
- IV-038/23 Namensgebung der privaten Erschließungsstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „BTU Cottbus“ für das Vorhaben Campus Wohnen südlich der Lagune im Ortsteil Ströbitz einstimmig beschlossen
- IV-040/23 Namensgebung der Erschließungsstraße im Bebauungsplan Cottbus „Kolkwitzer Straße Süd 1“ im Ortsteil Ströbitz mehrheitlich beschlossen
- IV-041/23 Namensgebungen der Erschließungsstraßen im Bebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“ im Ortsteil Dissenchen mehrheitlich beschlossen
- OB-022/23 39. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) einstimmig beschlossen
- OB-023/23 40. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) einstimmig beschlossen
Antrag
- AT-14/23 Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig angenommen
- AT-18/23 Arbeitskräftesicherung unter den Aspekten der demografischen Entwicklung in Cottbus/Chósebuz mehrheitlich angenommen
- AT-19/23 Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" mehrheitlich abgelehnt
- AT-21/23 Verbesserung der Pflege und Gestaltung der Parkanlagen im Puschkinpark Cottbus/Chósebuz einstimmig angenommen
- AT-23/23 Verbesserung der Sicherheit in Schulbussen mehrheitlich abgelehnt
- AT-27/23 Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz- und Ausgleichspflanzungen verwiesen in Fachausschüsse
- AT-28/23 Digitalisierung der Verwaltung-Einsparpotentiale heben und nutzen verwiesen in Fachausschüsse
- AT-31/23 Statistisches Jahrbuch der Stadt Cottbus/Chósebuz verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-40/23 Anfrage entsprechend unserem Antrag von AT-09/22 "Breitbandanschluss für Cottbuser Schulen" beantwortet
- AN-43/23 Anfrage zur Stadtordnung beantwortet
- AN-44/23 Anfrage an die Stadtverordnetenversammlung Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Cottbus/Chósebuz beantwortet
- AN-45/23 Gebäudebrand in Willmersdorf beantwortet