- Termin
- 26.04.2023, 14:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 313.9 kB 20.04.2023
- Niederschrift öffentlicher Teil 303.5 kB 25.05.2023
- Bericht Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH 2023 2.3 MB 25.04.2023
Beschlussvorlage STVV
- I-010/23 Aufstellung der Vorschlagsliste von Schöffen/-innen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Amts-/Landgericht mehrheitlich beschlossen
- I-011/23 Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss am Amtsgericht Cottbus mehrheitlich beschlossen
- IV-013/23 Bebauungsplan Nr. S/58/130 "Wohngebiet Welzower Straße" (Spremberger Vorstadt) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss - verwiesen in Fachausschüsse
- IV-020/23 Bebauungsplan "Wohnen am Sielower Waldweg" (Sielow) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes -Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss - mehrheitlich beschlossen
- IV-026/23 Bebauungsplan "Baugebiet an der Madlower Chaussee/Autohaus Schulze", Groß Gaglow Abwägungs- und Auslegungsbeschluss mehrheitlich beschlossen
- IV-027/23 Bebauungsplan Nr. O/14/135 "Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße" (Sandow) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss - einstimmig beschlossen
- IV-028/23 Bebauungsplan Nr. W/50/133 "Kolkwitzer Straße Süd 2" (Ströbitz) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- bzw. Einleitungsbeschluss mehrheitlich beschlossen
- IV-031/23 Bebauungsplan "Am Telering" (Gallinchen) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss - mehrheitlich beschlossen
- IV–032/23 Bebauungsplan Nr. W/50/136 „Kleingartenanlage Kolkwitzer Straße Süd“ einstimmig beschlossen
- OB-017/23 36. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) einstimmig beschlossen
- OB-018/23 Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
Antrag
- AT-12/23 Erweiterung des Fernwärmenetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz verwiesen in Fachausschüsse
- AT-13/23 Viehmarkt als Veranstaltungsfläche erhalten verwiesen in Fachausschüsse
- AT-16/23 Auflage für die Erteilung einer Baugenehmigung bei Neubau von Balkonen verwiesen in Fachausschüsse
- AT-17/23 Bestückung der Balkone mit einer wetterfesten und geeigneten Steckdose für Balkonkraftwerke bei Altbestand im privaten Sektor verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-28/23 ALG II/Bürgergeld beantwortet
- AN-29/23 BuT und Starke-Familie-Gesetz beantwortet
- AN-30/23 Aktivitäten in Sportvereinen beantwortet
- AN-31/23 Integrationsmaßnahmen im Sport beantwortet