- Termin
- 22.02.2023, 14:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 310.5 kB 16.02.2023
- Niederschrift öffentlicher Teil 336.2 kB 21.03.2023
- Anlage - Präsentation Feuerwehr Cottbus 657.7 kB 23.02.2023
Beschlussvorlage STVV
- I-002/23 Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter/ Richterinnen am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einstimmig beschlossen
- II-001/23 Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei Veranstaltungen im Stadion der Freundschaft/Stadion psijaselstwa mehrheitlich beschlossen
- III-001/23 Schulentwicklungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022 – 2027 einstimmig mit Änderungen beschlossen
- OB-006/23 33. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) einstimmig beschlossen
- OB-007/23 Benennung der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 18 Abs. 2 und 3 BbgKVerf in Verbindung mit § 5 und § 16 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
- OB-008/23 34. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) einstimmig beschlossen
- V-008/23 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 12. Ergänzung einstimmig beschlossen
Antrag
- AT-01/23 Holdingstruktur zurückgestellt
- AT-03/23 Aufnahme der LIGA Cottbus/ Spree- Neiße als ständiges beratendes Mitglied in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Rechte der Minderheiten zurückgezogen
- AT-04/23 Errichtung einer Gräberstätte auf einem kommunalen Friedhof für Bestattungen von Verstorbenen muslimischen Glaubens mehrheitlich angenommen
- AT-05/23 Prüfung weiterer Standorte von Tiny House Siedlungen in Cottbus/Chósebuz verwiesen in Fachausschüsse
- AT-06/23 Veränderung/Anpassung des § 16 der Geschäftsordnung (Sitzungsablauf und Sitzungsleitung) verwiesen in Fachausschüsse
- AT-07/23 Maßnahmeplan Barrierefreie Verwaltung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-08/23 Reduzierung der Wahlplakatierung verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
Einwohneranfrage
- EWA-11/23 Festlegungen der Stadt Cottbus zum Auslaufen der Kündigungsschutzfrist gemäß Schuldrechtsanpassungsgesetz beantwortet
- EWA-12/23 Erhalt des historischen Wegenetzes im ehemaligen Volkspark Madlower-Schluchten, vormals Kaiser-Wilhelm-Auguste-Viktoria-Hain, jetzt Stadtwald. beantwortet
- EWA-14/23 Einnahmen/Ausgaben Ortsteil Döbbrick beantwortet