- Termin
- 30.03.2022, 14:00 Uhr
- Ort
- Saal der Stadthalle
Dokumente
- Tagesordnung 328.3 kB 23.03.2022
- Niederschrift öffentlich 280.6 kB 21.04.2022
- Anlage 1 - Bericht der "EGC Entwicklungsgesellschaft mbH" 2.5 MB 29.03.2022
Beschlussvorlage STVV
- I-004/22 Beschluss über den Jahresabschluss 2019 einstimmig beschlossen
- I-005/22 Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2019 einstimmig beschlossen
- I-008/22 Nachträgliche Genehmigung der Eilentscheidung zur Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Haushaltplan 2022 zur schnellen Bewältigung der Versorgung und Unterbringung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine einstimmig beschlossen
- II-002/22 Beschluss der Gefahrenabwehrbedarfsplanung (Rahmenplanung) für Großschadenslagen und den Katastrophenschutz der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
- III-002/22 Besetzung des Jugendhilfeausschusses mehrheitlich beschlossen
- IV-021/22 Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes mehrheitlich beschlossen
- IV-022/22 Namensgebung der privaten Straßenabschnitte in den Tagesanlagen Jänschwalde im Ortsteil Dissenchen einstimmig beschlossen
- IV–024/22 Bekanntmachung der Planfassung vom 07.02.2022 zum rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz (in den Gebietsgrenzen vom 06.08.2003) einstimmig beschlossen
- OB-005/22 Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
- V-004/22 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) - 9. Ergänzung mehrheitlich beschlossen
Antrag
- AT-03/22 Prüfauftrag: Barrierefreie Verwaltung einstimmig angenommen
- AT-06/22 Prüfung der Einrichtung eines Tempo30- Bereichs am Sportzentrum der Stadt Cottbus/Chósebuz verwiesen in Fachausschüsse
- AT-07/22 Die vorhandenen Strukturen der Wirtschaftsförderung auf den Prüfstand stellen verwiesen in Fachausschüsse
- AT-08/22 Erstellung eines Maßnahmenkataloges „behindertengerechte Stadt Cottbus/Chósebuz" verwiesen in Fachausschüsse
- AT-09/22 Breitbandanschluss für Cottbuser Schulen mehrheitlich angenommen
- AT-10/22 Naturkundemuseum verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-14/22 Friedhofsnutzung beantwortet
- AN-17/22 Einrichtungsbezogene Impfpflicht und Auswirkungen auf das CTK beantwortet
Einwohneranfrage
- EWA-15/22 Lagune Cottbus beantwortet
- EWA-16/22 Übertragung Ausschüsse beantwortet
- EWA-20/22 Ukraine Flüchtlinge beantwortet