- Termin
- 16.06.2021, 17:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-010/21 Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem Haushaltsjahr 2022 zur Kenntnis genommen
- I-011/21 Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz zur Kenntnis genommen
- I-012/21 1.Einrichtung von drei zusätzlichen befristeten Personalstellen (2,7 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „Vielfalt als Chance“ 2.Verlängerung von fünf befristeten Personalstellen (4,0 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „V zur Kenntnis genommen
- II-004/21 Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich verpflichtete Fischereiaufsichtspersonen der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (Fischereiaufsichtsentschädigungssatzung) zur Kenntnis genommen
- II-005/21 Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeiten der Mitglieder der gesetzlich vorgeschriebenen Beiräte, Berater und Beraterinnen bei der unteren Naturschutz-, Jagd- und Fischereibehörde der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (Beiräteent zur Kenntnis genommen
- II-006/21 Überführung des Impfzentrums in die kommunale Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Kenntnis genommen
- III-005/21 Besetzung des Jugendhilfeausschusses zur Kenntnis genommen
- III-006/21 Beschluss zur Errichtung einer weiteren Grundschule im Ortsteil Ströbitz Hallenser/Gulbener Straße zur Kenntnis genommen
- IV–031/21 Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan Nr. W/47/121 „Viehmarkt“ zur Kenntnis genommen
- IV-037/21 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ sowie Änderung/Ergänzung des Flächennutzungsplanes (FNP) zur Kenntnis genommen
- IV-038/21 Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/33/119 "Am Saspower Fließ“ zur Kenntnis genommen
- IV-039/21 Bebauungsplan „Erweiterung Autohaus Schulze“ - Änderung der Planungsziele zur Kenntnis genommen
- IV-042/21 Beschluss der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Gallinchen (Teilbereich "Am Birkengrund") zur Kenntnis genommen
Antrag
- AT-030/20 Aufstellung von Bänken in Cottbus zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-23/21 Erarbeitung einer Konzeption für den Technologie- und Industriepark (TIP) Cottbus zur Kenntnis genommen
- AT-24/21 Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln zurückgestellt
- AT-25/21 Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung zur Kenntnis genommen
- AT-26/21 Erarbeitung einer Konzeption für die Stadt Cottbus auf der Basis des Lausitzprogramms (Kompetenzfeldanalyse). zur Kenntnis genommen
- AT-27/21 Prüfung des Einsatzes der SimRa- App zur Erfassung von Verkehrsdaten für die Planung des Radverkehrs in Cottbus zur Kenntnis genommen
- AT-28/21 Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Cottbus/Chósebuz empfiehlt, Frau Lea Brunn, Kinder- und Jugendbeauftragte der Stadt Cottbus/Chósebuz, als beratendes Mitglied für die Dauer der Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung in den Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen
- AT-29/21 Sperrung der Straße "Altmarkt" zwischen Wendenstr. / Spremberger Str. und Neustädter Straße auch in östlicher Richtung für den Durchgangsverkehr zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-30/21 Prüfung der Errichtung eines Zebrastreifens/Fußgängerüberweg (FGÜ) (Finsterwalder Str./ Ecke Leipziger Str.) zur Kenntnis genommen
- AT-31/21 Sperrung der Straße am "Altmarkt" für den Durchgangsverkehr über die Terrassenzeit zur Kenntnis genommen