- Termin
- 19.05.2021, 17:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-007/21 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta) – Stadt Angermünde zur Kenntnis genommen
- I-009/21 Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd I zur Kenntnis genommen
- III-005/21 Besetzung des Jugendhilfeausschusses zur Kenntnis genommen
- IV-021/21 Neufassung der Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern zur Kenntnis genommen
- IV-022/21 Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Kenntnis genommen
- OB-005/21 Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Kenntnis genommen
- OB-006/21 16. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) zur Kenntnis genommen
Antrag
- AT-10/21 Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels zur Kenntnis genommen
- AT-14/21 Frauen im Alltag sichtbarer machen zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-20/21 „Sorbischunterricht in Cottbus/Chósebuz sicherstellen“ zur Kenntnis genommen
- AT-21/21 Erarbeitung einer Satzung als örtliche Bauvorschrift zur Kenntnis genommen
- AT-22/21 Prüfung und Vorbereitung einer interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Landkreis Spree-Neiße (LK SPN) auf dem Gebiet des kommunalen Rettungsdienstes durch die Stadt Cottbus zurückgezogen
- AT-23/21 Erarbeitung einer Konzeption für den Technologie- und Industriepark (TIP) Cottbus verwiesen in Fachausschüsse
- AT-24/21 Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln verwiesen in Fachausschüsse
- AT-25/21 Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-26/21 Erarbeitung einer Konzeption für die Stadt Cottbus auf der Basis des Lausitzprogramms (Kompetenzfeldanalyse). verwiesen in Fachausschüsse
- AT-27/21 Prüfung des Einsatzes der SimRa- App zur Erfassung von Verkehrsdaten für die Planung des Radverkehrs in Cottbus verwiesen in Fachausschüsse