- Termin
- 28.04.2021, 14:00 Uhr
- Ort
- Saal der Stadthalle
Dokumente
- Tagesordnung 368.3 kB 22.04.2021
- Niederschrift öffentlich 346.1 kB 19.05.2021
- Änderung Niederschrift 129.7 kB 26.05.2021
- Präsentation Bericht EGC 2.4 MB 28.04.2021
- Präsentation Bericht GWC 2.6 MB 28.04.2021
- Präsentation Bericht LWG 3.0 MB 28.04.2021
Beschlussvorlage STVV
- I-008/21 Beschleunigung der Aufstellung des Jahresabschlusses 2019 mehrheitlich beschlossen
- II-002/21 Taxiordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz mehrheitlich beschlossen
- II-003/21 Neuorganisation der Abfallentsorgung/Fäkalienentsorgung und Straßenreinigung/Winterdienst für die Stadt Cottbus/Chósebuz ab 01.01.2026 einstimmig beschlossen
- III-003/21 Anerkennung der Corona Sonderzahlung für Mitarbeiter*innen in Kindertagestätten in freier Trägerschaft einstimmig beschlossen
- III-004/21 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses SOS Kinderdorf-Lausitz einstimmig beschlossen
- IV-005/21 Entwicklungsstrategie Cottbuser Ostsee (Schwerpunkt Seevorstadt) mehrheitlich beschlossen
- IV-010/21 Benennung der privaten Erschließungsstraße im Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ im Ortsteil Gallinchen einstimmig beschlossen
- IV-021/21 Neufassung der Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern verwiesen in Fachausschüsse
- IV-023/21 1. Änderung des Bebauungsplans "Am alten Spreewaldbahnhof" einstimmig beschlossen
- IV-024/21 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/120 "Ernst-Heilmann-Weg/Fehrower Weg" einstimmig beschlossen
- OB-004/21 15. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigenEinwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII.Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) einstimmig beschlossen
- V-002/21 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus einstimmig beschlossen
- V-004/21 Änderung des Unternehmensgegenstandes der HKW Heizkraftwerksgesellschaft Cottbus mbH mehrheitlich beschlossen
Antrag
- AT-05/21 ÖPNV mehrheitlich angenommen
- AT-06/21 Cottbus/Chósebuz – Sicherer Hafen mehrheitlich angenommen
- AT-07/21 Marktgerechte und bedarfsorientierte Wohnbauflächenangebote einstimmig angenommen
- AT-08/21 Begrünung von Haltestellendächern mehrheitlich angenommen
- AT-13/21 Ortsteilgrenze Schmellwitz/Saspow mehrheitlich angenommen
- AT-15/21 Prüfung der Errichtung eines kommunalen Flächenpools für naturschutzfachliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen einstimmig angenommen
- AT-16/21 Verbesserung der Corona-Information auf der Internetseite der Stadt Cottbus/Chósebuz mehrheitlich angenommen
- AT-17/21 Schaffung von Lademöglichkeiten (Tankstellen) für Fahrzeuge mit Wasserstoffantrieben mehrheitlich abgelehnt
- AT-19/21 Ermöglichung der politischen Teilhabe aller Bürger an Ausschusssitzungen zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-20/21 „Sorbischunterricht in Cottbus/Chósebuz sicherstellen“ verwiesen in Fachausschüsse
- AT-21/21 Erarbeitung einer Satzung als örtliche Bauvorschrift verwiesen in Fachausschüsse
- AT-22/21 Prüfung und Vorbereitung einer interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Landkreis Spree-Neiße (LK SPN) auf dem Gebiet des kommunalen Rettungsdienstes durch die Stadt Cottbus verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-31/21 CTK in Verbindung mit Covid-19 beantwortet
- AN-32/21 VCD fordert zweispurige Thiemstraße beantwortet
- AN-36/21 Webkonferenzen beantwortet